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Plenarsitzung – Höller Kinder- und Jugendanwältin, Hofer Gleichstellungsrätin
Daniela Höller mit 27 Ja, 2 Nein und 5 Enthaltungen als Kinder- und Jugendanwältin bestätigt; Brigitte Hofer mit 27 Ja, 1 Nein und 6 Enthaltungen zur Gleichstellungsrätin gewählt
Die Landtagssitzung am Mittwochvormittag wurde mit der Wahl der Kinder- und Jugendanwältin/des Kinder- und Jugendanwaltes begonnen:
Andreas Colli (JWA Wirth Anderlan) sagte u.a., es sei schade, dass es keine Wahlmöglichkeit gebe. Der Abgeordnete kritisierte die Tätigkeit der Kinder- und Jugendanwältin in der Vergangenheit, etwa dass sich die Kandidatin für “sogenannte” Impfungen auch gegen den Willen der Erziehungsberechtigten stark gemacht habe. Man stimme der Wiederwahl nicht zu; man solle den Wettbewerb wiedereröffnen, damit sich weitere Kandidaten melden könnten.
Waltraud Deeg (SVP) unterstrich u.a., die gute Arbeit und das Engagement von Daniela Höller in der Vergangenheit. Sie schätzte Daniela Höller sehr und bitte das Hohe Haus um ihre Bestätigung.
LR Philipp Achammer zeigte sich verwundert über die Kritik des Abg. Colli, insbesondere auch weil dieser bei der zuvor stattgefundenen Anhörung nicht anwesend gewesen sei. Er lobte u.a. die Arbeit der Kinder- und Jugendanwältin in den vergangenen Jahren, sie habe in den verschiedenen Bereichen und Themen des Kinder- und Jugendschutzes hervorragend gearbeitet. Man unterstütze Daniela Höller klar.
Maria Elisabeth Rieder (Team K) schloss sich ihrem Vorredner an. Sie ergänzte u.a., sie fände es beschämend, dass am Beginn der Anhörung aufseiten der Opposition nur wenige Abgeordnete anwesend gewesen seien. Man habe die Arbeit von Höller in den vergangenen fünf Jahren kritisch beobachtet; und sie habe hervorragend gearbeitet. Auch der Ausblick auf die zukünftige Tätigkeit, den die Kandidatin heute bei der Anhörung gegeben habe, sei vielversprechend. Das Team K werde Daniela Höllers Kandidatur unterstützen.
LR Marco Galateo lobte die bisherige Tätigkeit der Kinder- und Jugendanwältin und sagte u.a., alle hätten Zeit gehabt eine Bewerbung einzureichen, die von Höller sei die einzige gewesen, die eingegangen sei.
Daniela Höller wurde mit 27 Ja, 2 Nein und 5 Enthaltungen zur Kinder- und Jugendanwältin gewählt.
Es folgte die Wahl der Gleichstellungsrätin/des Gleichstellungsrates: Die einzige Kandidatin Brigitte Hofer wurde mit 27 Ja, 1 Nein und 6 Enthaltungen gewählt.
(Fortsetzung folgt)
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